Christoph Strässer

17.01.2017

„Zwangsverrentung beenden!“ Strässer und von Olberg begrüßen Neuregelung, sehen aber weitergehenden Handlungsbedarf

Christoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring)

Seit 01. Januar gelten neue Regeln für ältere Langzeitarbeitslose: die  Gerechtigkeitslücke bei der sogenannten Zwangsverrentung wird künftig entschärft.

Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer lobt die Neuregelung, die auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingeführt wurde: "Bislang wurden Langzeitarbeitslose häufig verpflichtet, schon mit 63 Jahren in Rente zu gehen, auch wenn sie dadurch voraussichtlich bis zu ihrem Lebensende auf Leistungen der Grundsicherung im Alter angewiesen wären. Diese Regelung gilt nun nicht mehr. Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II werden nun nicht mehr zum Eintritt in die vorgezogene Rente verpflichtet, wenn dies zu Bedürftigkeit, also zum Bezug von Grundsicherungsleistungen im Alter führen würde. Das ist eine gute Nachricht für ältere Langzeitarbeitslose." Die Neuregelung sieht vor, dass künftig eine Altersrente nur noch dann vorzeitig beantragt werden muss, wenn sie trotz der damit verbundenen Abschläge bedarfsdeckend ist.

 

Münsters SPD-Vorsitzender und -Bundestagskandidat Robert von Olberg sieht über diese Neuregelung hinaus weiteren Änderungsbedarf: "Es muss auch bei älteren Langzeitarbeitslosen das Ziel bleiben, ihnen wieder reguläre Arbeit zu vermitteln. Die Chancen, durch Erwerbstätigkeit ein eigenes auskömmliches Einkommen zu erzielen und so ein selbstbestimmtes Leben führen zu können, sollten unabhängig vom Alter genutzt werden. Daher sind Qualifizierungs- und Vermittlungsangebote auch jenseits der 63 noch nötig. Der erzwungene Übergang in die Altersrente sollte daher generell auf den Prüfstand gestellt und Zwangsverrentungen müssen beendet werden."