Christoph Strässer

11.11.2016

„So darf kein Land mit gewählten Abgeordneten umgehen!“ - Strässer und von Olberg besorgt über Entwicklungen in der Türkei

Christoph Strässer und Robert von Olberg_PrinzipalmarktChristoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring)

Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer und Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster und Kandidat für die Bundestagswahl 2017 reagieren mit großer Sorge auf die jüngsten Berichte über Verhaftungen von zwölf Abgeordneten der kurdischen Partei HDP in der Türkei. „Diese Abgeordneten wurden demokratisch und frei gewählt. Ein Land, das sich demokratischen Grundsätzen verschrieben hat, darf nicht so mit seinen Parlamentariern umgehen“, sind sich Strässer und von Olberg einig. Medienberichten zufolge hat der türkische Präsident Erdogan zudem alle 133 Abgeordneten der CHP, der größten Oppositionspartei in der Türkei, wegen schwerer Beleidigung angezeigt. „Die türkische Regierung zeigt ein zunehmend härter werdendes Vorgehen gegen Oppositionelle“,  kritisiert Christoph Strässer. 

 

Seit längerem beobachte man bereits eine Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien in der Türkei. „Die massive Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die massenhafte Entlassung und Inhaftierung von Staatsbediensteten und die militärische Eskalation im Kampf gegen die PKK stellen ein nach unseren Maßstäben überzogenes und unverhältnismäßiges Vorgehen der türkischen Regierung dar“, so von Olberg. „Leider gewinnt man den Eindruck, dass sich die türkische Regierung mit Vorhaben wie den Plänen zur Wiedereinführung der Todesstrafe  bewusst von Europa wegbewegt. Diese Entwicklung bedauern wir sehr und fordern die Türkei auf, den Ausnahmezustand zu beenden und zu Rechtsstaatlichkeit und der Achtung von Grundrechten zurückzukehren.“