Christoph Strässer

27.07.2016

Bahnstrecke Münster-Lünen nach Vorstellung des Kabinettsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter unsicher

Christoph Strässer_Fahrrad

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer bedauert sehr, dass der Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen im ersten Kabinettsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) lediglich in die Kategorie „potentieller Bedarf“ eingestuft wurde.

 

Christoph Strässer: „Es bleibt enttäuschend, dass noch immer kein vordringlicher Bedarf für die Bahnstrecke gesehen wird. Wir brauchen dringend den zweigleisigen Ausbau oder zumindest die Schaffung von so genannten Begegnungsstätten für Züge zur Steigerung der Betriebsqualität und Geschwindigkeitserhöhung.“ Das Projekt wird jetzt erst im Nachgang zum Bundesverkehrswegeplan bewertet und kann bei ausreichend positiven Nutzen-Kosten-Verhältnis in den vordringlichen Bedarf aufsteigen. Dafür wollen wir uns weiter einsetzen.“

 

Laut Strässer ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, hätten eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit der baldigen Realisierung. Die Zukunft anderer Projekte wäre hingegen eher unbestimmt.

"Ich werde weiter im parlamentarischen Verfahren mit den guten Argumenten aller Beteiligten dafür kämpfen, dass diese Bewertung geändert und das Vorhaben entsprechend in den vorrangigen Bedarf aufgenommen wird".

 

Hintergrund:

Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll. Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen in den nächsten 15 Jahren Investitionsbedarf sieht. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen. 

Der jetzt bekannt gewordene Entwurf des Bundesverkehrsministeriums soll nach Beendigung der Ressortabstimmung voraussichtlich im Sommer 2016 durch das Bundeskabinett verabschiedet werden. Anschließend beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.