Christoph Strässer

06.07.2016

„Kurskorrektur der EU-Kommission bei Ceta ist auch Erfolg der SPD“

Christoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring) Christoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring)

 

Zufrieden zeigt sich Münsters SPD über die Entscheidung der EU-Kommission, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta nun doch als sogenanntes gemischtes Abkommen zu betrachten. Dadurch wird eine Zustimmung der nationalen Parlamente nötig. „Diese Kurskorrektur der EU-Kommission ist auch ein Erfolg der SPD. Sigmar Gabriel hat unmissverständlich klar gemacht, dass ein Verzicht auf eine Beteiligung der Parlamente bei Ceta für die SPD nicht in Frage kommt“, erklärt Christoph Strässer, Bundestagsabgeordneter für Münster.

 

Letzte Woche hatte EU-Kommissionpräsident Juncker noch erklärt, die EU-Kommission betrachte Ceta als „EU-only-Abkommen“, weshalb eine Beteiligung der Parlamente der Mitgliedsstaaten nicht nötig sei. Dagegen hatte sich in vielen Mitgliedsstaaten Widerstand geregt.

 

„Mit der Entscheidung ist klar, dass der Deutsche Bundestag über das Abkommen abstimmen wird. Die SPD muss die Verhandlungsergebnisse an den strengen Maßstäben messen, die sie selbst in Beschlüssen des Parteikonvents und des Bundesparteitags formuliert hat. Ein einfaches Durchwinken darf es nicht geben“,fordert Robert von Olberg, Kandidat der SPD Münster für die Bundestagswahl 2017.