Christoph Strässer

28.05.2016

Amnesty International Tag – Einsatz für die Menschenrechte

amnesty Jahresversammlung 2016_Foto Sarah EickAmnesty International Jahresversammlung 2016 - Foto Sarah Eick

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Menschenrechte sind universelle Rechte. Sie gelten für alle Menschen von Geburt an ohne Vorbedingungen in gleicher Weise. Die Menschenrechte sind in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert. Sie wurden als Antwort auf das historisch erfahrene Unrecht der Gewalttaten des Zweiten Weltkriegs seitens der Vereinten Nationen 1948 formuliert. Es ist Aufgabe der Staaten sie zu schützen. Nicht immer sind Staaten willens oder in der Lage dazu. Hier beginnt die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen und zeigt ihre Bedeutung. Sie dokumentieren über Grenzen hinweg Menschenrechtsverletzungen, tragen diese mit medialer Hilfe in die Öffentlichkeit und setzen sich konkret für einzelne Menschen ein. Zivilgesellschaft nimmt wichtige Kontrollfunktionen wahr, stößt Veränderungsprozesse an.

 

Derzeit ist der beunruhigende Trend zu beobachten, dass eine Reihe von Staaten gegen zivilgesellschaftliche Akteure vorgehen, die Demokratie und Menschenrechte einfordern, sich gegen soziale Missstände, Landraub, Umweltzerstörung einsetzen und deren Handlungsspielräume einschränken („shrinking spaces“). Es ist unsere Aufgabe zivilgesellschaftliches Engagement im In- und Ausland zu unterstützen. 

 

Am 28. Mai ist Amnesty International Tag. Die 1961 gegründete und weltweit größte Menschenrechtsorganisation ist in über 150 Ländern der Welt mit rund drei Millionen Mitgliedern aktiv. Die Schwerpunkte umfassen die Recherche und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Wichtiges Instrument ihrer Arbeit sind Brief- und Unterschriftenaktionen. Die Idee hinter den Aktionen ist simpel: Wenn ein Einzelner nicht viel ausrichten kann, müssen in der Gesellschaft Aufmerksamkeit geschaffen und viele Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden werden, um gemeinsam etwas zu bewirken. Mit Petitionen und Appellschreiben soll Druck ausgeübt werden, um die Freilassung Gefangener zu erreichen, die zu Unrecht oder unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert sind. Amnesty International ist damit Teil einer Bewegung, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzt. Eine große Stütze der Organisation sind die vielen Mitglieder und Freiwilligen unterschiedlichster Nationalitäten, Kulturen und Altersgruppen, die durch ihr großes Engagement lokal sowie global versuchen ihre Ziele zu erreichen.

 

Die SPD Bundestagsfraktion setzt sich in ihrer Politik für einen besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern, die Ächtung von Todesstrafe und Folter ein sowie für eine wirksamere Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen. Überdies soll der Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen, der EU und des Europarates gestärkt werden.

 

„Erst Menschen schützen, dann Grenzen“ bekräftigte die deutsche Sektion von Amnesty International bei ihrer Jahresversammlung. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich gegen die Abschottung Europas und für gemeinsame europäische Lösungen ein. Europa muss sich seiner Verantwortung bewusst werden. Dazu müssen alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zusammenwirken, um gemeinsame und koordinierte Anerkennungs- und Aufnahmebedingungen zu schaffen.

 

Deutschland nimmt in diesen Monaten viele Menschen auf, die in ihren Heimatländern von Krieg, Gewalt und Verfolgung bedroht sind. Das ist unsere Verantwortung und Verpflichtung. Es kommen jedoch auch Menschen zu uns, die Asyl beantragen, obwohl sie durch dieses Verfahren nur geringe Chancen haben, ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zu bekommen. Deshalb fordern wir weiterhin ein Einwanderungsgesetz. Damit von Deutschland auch die Botschaft ausgeht: Zuwanderung ist keine Last, sondern eine Chance für die deutsche Gesellschaft wie für die, die zu uns kommen.

 

Denn der Hauptgrund für Menschen, die fliehen oder auswandern, ist die Suche nach etwas, das in ihrer eigenen Heimat nicht mehr geboten wird; etwas, das im Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Grundgesetz fest verankert ist: ein Leben in Würde. Dafür setzen sich Amnesty International und die vielen Mitstreiterinnen und Mitstreiter ein. Dafür danken wir ihnen!