Christoph Strässer

05.12.2015

Menschenrechtsbeauftragter verurteilt Fassbomben-Angriff auf "Ärzte ohne Grenzen"-Krankenhaus in Syrien

Der Fassbomben-Angriff auf das von der humanitären Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" betriebene Krankenhaus in Al Zafarana und auf die Wasserversorgung in Aleppo sind massive Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Ich verurteile diese völkerrechtswidrigen Angriffe, die aller Wahrscheinlichkeit nach vom syrischen Regime zu verantworten sind, auf das Schärfste. Alle Konfliktparteien müssen den humanitären Charakter der Arbeit der vielen in Syrien tätigen Hilfsorganisationen respektieren. Angriffe auf überlebensnotwendige Infrastruktur gefährden die Grundversorgung hilfsbedürftiger Menschen. Die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ist eine begünstigende Voraussetzung dafür, dass die Tür zu einer Verhandlungslösung des Konfliktes und zu einem späteren Aussöhnungsprozess der heutigen Feinde offen bleibt, da sie Gräueltaten verhindern und den Konfliktteilnehmern Mäßigung auferlegen soll, so dass keine unüberbrückbaren Gräben zwischen den Beteiligten entstehen. Die wiederholten Angriffe auf zivile Einrichtungen und Wohnviertel mit unterschiedslosen Waffen stehen im krassen Widerspruch zu den Bestrebungen, im Rahmen des Wiener Prozesses eine Deeskalation des Konflikts zu erreichen. Hintergrund: Bei dem Fassbomben-Angriff auf die von Ärzte ohne Grenzen betriebene Klinik in Al Zafarana sind nach Angaben der Organisation sieben Menschen getötet und das Krankenhaus schwer beschädigt worden. Es ist hinlänglich bekannt, dass Fassbomben ausschließlich vom syrischen Regime abgeworfen werden. Die bewaffnete Opposition verfügt über keine Flugzeuge oder Hubschrauber. Bei dem Angriff auf die Wasserinfrastruktur der Stadt Aleppo durch die syrische Armee im Rahmen seiner Offensive gegen Aleppo wurden 3.5 Millionen Menschen zunächst von der Versorgung abgeschnitten. Obwohl diese teilweise wiederhergestellt werden konnte, haben noch immer 1.4 Millionen Menschen in der Stadt eine nur eingeschränkte Versorgung. Durch den Konflikt in Syrien sind laut dem UN-Flüchtlingskommissar UNHCR mittlerweile rund 4.3 Millionen Menschen aus Syrien vertrieben worden und aktuell rund 6,5 Mio. innerhalb Syriens auf der Flucht und auf die Hilfe der humanitären Organisationen angewiesen.