Christoph Strässer

19.06.2015

„Demokratie und Menschenrechte in Taiwan – Vorbild für Asien?“

Auf Einladung der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft e.V. - Freunde Taiwans und des Taiwanvereins war Christoph Strässer zu Gast bei der Veranstaltung „Demokratie und Menschenrechte in Taiwan – Vorbild für Asien?“ Der Menschenrechtsbeauftragte betonte die großen Erfolge und Leistungen Taiwans mit einer demokratischen Mehrparteien-Gesellschaft mit umfassenden politischen und zivilen Rechten. Die Qualität dieser Freiheiten und der hohe Standard der taiwanischen Demokratie lassen sich anhand verschiedener Indizes belegen (Bertelsmann Transformations Index, Reporter ohne Grenzen, Freedom House, transparency international). Es wurden u.a. die Themen Meinungs- und Pressefreiheit, Religionsfreiheit, LGBTI-Rechte, Rechte von Gastarbeitern diskutiert. Die Meldungen über die kürzlichen Hinrichtungen von sechs Menschen in Taiwan bestürzen. Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab und setzt sich mit den EU-Partnern für eine Abschaffung der Todesstrafe weltweit ein. Auf Einladung der taiwanischen Regierung hat eine unabhängige internationale Expertenkommission 2013 die Menschenrechtslage in Taiwan – insbesondere anhand der Kriterien der von Taiwan implementierten UN-Konventionen – evaluiert. Auf Basis dieser Empfehlungen beschloss die Regierung die Einsetzung einer Kommission, die Vorschläge zur Implementierung der Empfehlungen geben sollte. Diesen Weg gilt es weiter zu verfolgen. Taiwan hat insgesamt die rechtlichen Voraussetzungen für hohe Standards bei den Menschenrechten geschaffen. Es existiert eine hohe Identifikation der Gesellschaft mit bürgerlichen Freiheiten und Demokratie. Die Identifikation und das Selbstverständnis einer freien, demokratischen Gesellschaft und die Bereitschaft gerade der jungen Generation, dafür einzutreten, sind vorbildhaft.