Christoph Strässer

04.04.2015

Menschenrechtsbeauftragter Strässer zum Internationalen Tag gegen Landminen am 4. April

Landminen sind noch immer eine lebensgefährliche Bedrohung für die Bevölkerung der Länder, in denen diese Waffen eingesetzt wurden. Auch Jahre nach dem Ende von bewaffneten Konflikten fordern sie noch Tote und verhindern die Nutzung der mit Minen belasteten Gebiete. Es bleibt daher unser Ziel, betroffene Länder bei der Räumung von verminten Gebieten und bei der Fürsorge für Minenopfer zu unterstützen. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung hierfür mehr als 13,2 Millionen Euro aufgewendet. Die Bundesregierung hat das Ottawa-Übereinkommen über die weltweite Ächtung von Antipersonenminen als eine der ersten Regierungen gezeichnet. Sie setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass alle Staaten diesem wichtigen Vertrag des humanitären Völkerrechts beitreten, damit Antipersonenminen auf der Welt nie mehr eingesetzt werden. Unser Engagement mit unseren Partnern hat viel bewirkt: Mittlerweile gehören dem Ottawa-Übereinkommen 162 Vertragsstaaten an. Hintergrund: Die Übereinkommen zum Verbot von Antipersonenminen ("Ottawa-Übereinkommen", 1997) und Streumunition ("Oslo-Übereinkommen", 2008) zeigen, dass Erfolge auf internationaler Ebene möglich sind. Für diese wichtigen Verträge, die das humanitäre Völkerrecht entscheidend weiterentwickelt haben, hat sich die Bundesregierung mit Nachdruck eingesetzt. Bereits 1997 hat Deutschland seine eigenen Bestände an Antipersonenminen vollständig vernichtet und bisher 97 % seiner Bestände an Streumunition zerstört. Noch in diesem Jahr soll die Zerstörung der Restbestände abgeschlossen werden, drei Jahre vor der im Vertrag festgelegten Frist. Im Rahmen des VN-Waffenübereinkommens setzt sich die Bundesregierung darüber hinaus auch seit mehreren Jahren für verbindliche Regelungen zur Einschränkung des Einsatzes von Antifahrzeugminen ein. So sollten diese mit herkömmlichen Minensuchgeräten detektierbar und in ihrer Wirkzeit beschränkt sein, so dass von ihnen keine Gefahren für Zivilisten ausgehen. Die Bundesregierung ist einer der weltweit größten Förderer für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen. 2014 wurden Maßnahmen in 15 Ländern mit über 13,2 Millionen Euro gefördert.