Christoph Strässer

10.12.2014

CIA-Verhörmethoden schockierend

Die Informationen aus dem Bericht des US-Senats zu Verhörmethoden des CIA sind zutiefst schockierend. Das Folterverbot gilt absolut, denn hierbei handelt es sich um eine der schlimmsten Formen von Menschenrechtsverletzungen. Nichts rechtfertigt die Misshandlungen, die im Bericht beschrieben werden, und jeglicher Versuch der Legitimierung ist inakzeptabel. Dies muss gerade heute, am 30. Jahrestag der Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen, in aller Deutlichkeit unterstrichen werden. Der systematische Einsatz von Folter im Kampf gegen den Terror hat nicht nur dem Ansehen der USA, sondern auch der Glaubwürdigkeit der internationalen Menschenrechtspolitik insgesamt und unserem gemeinsamen Werteverständnis einen schweren Schaden zugefügt. Ich begrüße, dass mit dem Bericht des US-Geheimdienstausschusses der Prozess der Auseinandersetzung mit den Fehlern der Vergangenheit begonnen wurde. Als Freund und Verbündeter der USA sehe ich es auch als unsere Aufgabe an, das Bemühen um Aufarbeitung offen und kritisch zu begleiten.