Christoph Strässer

03.11.2014

"Demokratie ist mehr als nur Wahlen"

Münsters Bundestagsabgeordneter und Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte, Christoph Strässer, empfing in dieser Woche einen türkischen Amtskollegen, der auf Einladung des Alevitischen Kulturvereins nach Münster gekommen war. Der Abgeordnete der Oppositionspartei CHP, Riza Türmen, ist ehemaliger Richter am europäischen Menschenrechtsgerichtshof und setzt sich, wie Strässer, seit langem für die Durchsetzung von Menschenrechten ein. Als Mitglied der Opposition kritisiert Türmen die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan und fehlende demokratische Strukturen in der Türkei. „Demokratie bedeutet mehr als nur die Durchführung von Wahlen“, so Strässer und Türmen einmütig, „darüber hinaus sind Rechtstaatlichkeit sowie Presse- und Meinungsfreiheit wichtige Merkmale der Demokratie.“ „Diese Prinzipien werden in der Türkei unter der Regierung Erdogans und der Partei AKP nicht genügend geachtet“, prangert der türkische Oppositionspolitiker an und weist weiterhin auf das Problem der Korruption in der Türkei hin. Beide Politiker sind Mitglied der selben Parteienfamilie und stellen fest, dass ein noch intensiverer Austausch zwischen den Schwesterparteien Synergieeffekte erzeugen könnte. „Durch eine stärkere Zusammenarbeit könnten wir noch viel mehr voneinander lernen“, so Türmen, der den Münsteraner und Menschenrechtsbeauftragten daraufhin direkt zu einem nächsten Treffen in die Türkei einlädt.