Christoph Strässer

29.09.2014

Verleihung des Václav Havel Menschrechtspreises an Anar Mammadli

Ich gratuliere Herrn Anar Mammadli herzlich zur Verleihung des Václav Havel Menschenrechtspreises. Damit würdigt die Parlamentarische Versammlung des Europarats das unermüdliche Engagement von Herrn Mammadli für die Menschenrechte in Aserbaidschan. Anar Mammadli wurde im Mai 2014 aufgrund zweifelhafter Anschuldigungen wegen seines politischen Engagements für Menschenrechte in Aserbaidschan zu einer fünfeinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Ich appelliere an die aserbaidschanische Regierung, Herrn Mammadli ebenso wie alle anderen politischen Häftlinge in Aserbaidschan sofort freizulassen, und die anhaltenden Repressionen gegen Zivilgesellschaft, Opposition und unabhängige Medien nun endlich zu beenden. Ich nutze die Gelegenheit, auch den beiden anderen Nominierten für den Preis, dem B’Tsalem Israel Information Center for Human Rights in the Occupied Territories sowie dem Jesuiten Flüchtlingsdienst Malta, zu der Auszeichnung zu gratulieren und für ihre wertvolle Arbeit zu danken. Hintergrund: Mit dem Václav Havel Menschenrechtspreis zeichnet die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Kooperation mit der Václav Havel Bibliothek in Prag und der tschechischen Stiftung Charta 77 herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement bei der Verteidigung der Menschenrechte aus. Der Preis wird in Erinnerung an Václav Havel, den tschechischen Dramaturgen, Essayisten, Menschenrechtler und Politiker verliehen. Er ist mit einem Preisgeld von 60.000 EUR dotiert. Anar Mammadli ist der Vorsitzende des 2001 von ihm gegründeten aserbaidschanischen „Election Monitoring and Democracy Studies Centre (EMDS)“ und hat sich in dieser Funktion herausragende Verdienste um die Verteidigung des Wahlrechts in Aserbaidschan erworben. Im Dezember 2013 wurde er verhaftet und unter anderem wegen Machtmissbrauchs angeklagt. Im Mai 2014 wurde er zu einer fünfeinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt.