Christoph Strässer

04.06.2014

Menschenrechts­beauftragter Strässer zum 25. Jahrestag der Proteste am Tian’anmen Platz

Wir erinnern heute, am 25. Jahrestag der tragischen Ereignisse vom Platz des Himmlischen Friedens, an die Opfer der Demokratiebewegung. Gleichzeitig appelliere ich an die chinesische Staatsführung, die noch immer im Zusammenhang mit dem 4. Juni 1989 Inhaftierten freizulassen. Ich bedauere, dass in jüngster Zeit wieder Angehörige, Intellektuelle und andere, die der Toten gedenken wollen und eine Diskussion über die Vorgänge anstoßen möchten, verhaftet wurden. Ich fordere die Freilassung dieser Journalisten, Bürgerrechtler und Familienangehörigen. Zu meinen Aufgaben gehört es, den regelmäßigen und intensiven Menschenrechtsdialog mit China zu führen, der wichtiger Teil unserer umfangreichen Beziehungen mit China ist. Ich habe meine chinesischen Gesprächspartner dazu nach Deutschland eingeladen, um das gemeinsame Gespräch zu allen relevanten Themen fortzuführen. Hintergrund Am 4. Juni jährt sich zum 25. Mal die Niederschlagung der Proteste am Platz des Himmlischen Friedens (Tian’anmen Platz) in Peking. Im Vorfeld des Jahrestags ist es seit April zu zahlreichen Festnahmen chinesischer Bürgerrechtler, Journalisten, Rechtsanwälten und anderer Menschenrechts­verteidiger gekommen. Unter den Verhafteten befinden sich u.a. die Journalistin Gao Yu, der Anwalt Pu Zhiqiang, sowie der Philosoph Xu Youyu. Der Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog wird seit 2003 geführt und auf deutscher Seite vom Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt geleitet. Der Menschenrechtsdialog bietet Gelegenheit zum vertieften Austausch über das gesamte Spektrum aktueller Menschenrechtsanliegen. Die 11. Dialogrunde fand am 13./14.05.2013 in China (Yinchuan, Provinz Ningxia) statt, die nächste Dialogrunde soll turnusgemäß in Deutschland stattfinden.