Christoph Strässer

07.11.2012

In Kalifornien Chance zur Abschaffung der Todesstrafe vertan

Die SPD-Fraktion bedauert, dass eine knappe Mehrheit der kalifornischen Wählerinnen und Wähler gegen die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt hat. Mit ihrem Votum stellen sie sich gegen den allgemeinen Trend, nach dem die Todesstrafe auf dem Rückzug ist – auch in den USA. Dennoch halten 34 der 50 US-Bundesstaaten weiterhin an dieser Kapitalstrafe fest. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch künftig intensiv für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen – auch und gerade gegenüber den amerikanischen Partnern, die sich klar von Staaten wie China, Iran, Saudi-Arabien und Pakistan abgrenzen sollten, die die Todesstrafe exzessiv verhängen und vollstrecken. Wenn schon momentan die völlige Abschaffung dieser menschenunwürdigen Strafe nicht möglich ist, so sollte in den US-Bundesstaaten wenigstens ein Hinrichtungsmoratorium angestrebt werden. In Kalifornien sind seit der Wiedereinführung der Todesstrafe 1976 13 Menschen hingerichtet worden. Gegenwärtig sitzen 725 Menschen in Todeszellen.