Christoph Strässer

19.04.2010

Frauen in Krieg und Frieden

Sie ist Trägerin des Alternativen Nobelpreises, den sie für ihr Engagement für Frauen und Mädchen in Konflikten und Postkonfliktregionen bekam. 1992 gründete sie die Organisation medica mondiale, eine Organisation von Frauen für Frauen. Am 18. April war sie zu Gast bei Münsters SPD-Frauen: Dr. Monika Hauser. Gemeinsam mit dem münsterischen Bundestagsabgeordneten und Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Christoph Strässer, diskutierte sie über die Rolle von Frauen in Kriegen und Konflikten. Moderiert wurde die Veranstaltung von Anneka Beck, Frauenbeauftragte der SPD Münster. Frauen und Mädchen sind die größten Leidtragenden der meisten Kriege und Konflikte. Sie sind insbesondere betroffen von sexualisierter Gewalt. An Friedensprozessen werden sie jedoch so gut wie gar nicht beteiligt. Dabei zeigen Erfahrungen, dass sie einen positiven Einfluss auf den Verlauf, das Ergebnis und die Nachhaltigkeit solcher Friedensprozesse haben. Im Jahr 2000 beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur stärkeren Partizipation von Frauen in Friedensprozessen und zur Prävention geschlechtsspezifischer Gewalt. Um die Frage, was sich seitdem tatsächlich verändert hat, ging es in der Diskussion. Hauser berichtete von ihren Erfahrungen in den weltweiten Projekten von medica mondiale. Ihre Einschätzung der Erfolge der Resolution 1325 fällt sehr pessimistisch aus. Nach wie vor seien Frauen und Mädchen weltweit von sexualisierter Gewalt betroffen und würden in politische Prozesse nicht oder nur höchst unzureichend einbezogen. Zudem gäbe es immer wieder Fälle, in denen selbst Angehörige internationaler Friedens- und Hilfsmissionen Frauen und Mädchen in Konflikt- und Postkonfliktregionen ausbeuteten. Die deutsche Bundesregierung habe bislang verpasst, eine kohärente Strategie im Kampf für Frauenrechte zu entwickeln. Hauser forderte von der Bundesregierung daher die Entwicklung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der Resolutionsziele. Außerdem müsse sexualisierte Gewalt endlich konsequent international strafrechtlich verfolgt werden und die Rechtsstaatlichkeit überall gefördert werden. Strässer räumte Versäumnisse der Politik ein. Er betonte, Geschlechteraspekte in der Friedens- und Sicherheitspolitik seien leider nach wie vor kein gesellschaftlicher Mainstream. Es gehe daher um Bewusstseinsbildung, auch innerhalb der eigenen Partei. Es müsse als gesellschaftlicher Skandal verstanden werden, die Tatsache, dass sexualisierte Gewalt gegen Frauen Mittel der Kriegsführung sei, kleinzureden. Strässer bekundete Hochachtung für die Arbeit von Organisationen wie medica mondiale, die erheblich zur Bewusstseinsbildung in diesen Fragen beitrage. 2011 habe die SPD-Bundestagsfraktion die Bunderegierung aufgefordert, einen Nationalen Aktionsplan zur Resolution 1325 zu erarbeiten. Dieser Antrag sei im Bundestag jedoch abgelehnt worden. Sein Schlussplädoyer: Die SPD müsse klare Positionen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt und für die Durchsetzung von Frauenrechten weltweit erarbeiten und sie zum Teil ihres Programms zur Bundestagswahl 2013 machen. Daran müsse sich die SPD dann in einer Regierung messen lassen.