Christoph Strässer

14.11.2011

Task Force Afghanistan – Pakistan der SPD Bundestagsfraktion

Wir wollen der Bundesregierung im Zuge der Konferenz in Bonn die Chance eröffnen, ihre Planungen voranzubringen und das Informationsdefizit bezüglich ihrer Afghanistanplanung zugunsten aller Betroffenen zu beseitigen. Die Bundesregierung soll endlich den Deutschen Bundestag über ihre konkreten, detaillierten Zielsetzungen informieren. "Auch wenn das 'Wann' und 'Wie' des beginnenden Truppenabzugs für 2012 nun zum Teil geklärt sein sollen, ist es immer noch undurchschaubar, wie sich die Bundesregierung die deutsche und internationale Unterstützung für Afghanistan über das Jahr 2014 vorstellt. Der von der Task Force Afghanistan - Pakistan entworfene Forderungskatalog zeigt die Informationsdefizite deutlich auf und kann der Bundesregierung zur Orientierung dienen. Das ist dringend geboten. Denn der deutsche Außenminister hat die Ziele der Konferenz sehr hoch gesteckt. Er hat erklärt, es gehe um nichts geringeres, als die Weichen für die Zukunft Afghanistans zu stellen. An dieser Messlatte wird sich die Bundesregierung im Ergebnis messen lassen müssen und wir werden sehr genau beobachten, ob die Bundesregierung in Bonn ihren Ansprüchen gerecht wird. Bislang war selbst auf Nachfrage von der Bundesregierung nicht zu erfahren, welche konkreten Ziele und Planungen sie an die Bonn-Konferenz knüpft. Die Mitglieder der Task Force Afghanistan - Pakistan sind daher skeptisch, ob die Bonn-Konferenz mehr als ein Medienspektakel für den afghanischen Präsidenten Karzai sein wird. Bisher ist völlig unklar, wie die Bundesregierung in Bonn verhandeln will. Grundsätzlich ist die Informationspolitik der Bundesregierung zu ihrem gegenwärtigen und zukünftigen Vorgehen ungenügend. Daran ändert auch die gestrige Ankündigung der Minister Westerwelle und de Maizière zum Truppenabzug 2012 nur wenig. Der Deutsche Bundestag kann seiner Verantwortung, insbesondere für die deutschen Soldaten, ihrer Familien, der zivilen Helfer und der afghanischen Bevölkerung nicht gerecht werden, wenn die Informationspolitik der Regierung weiterhin so mangelhaft bleibt. Der Forderungskatalog der Task Force Afghanistan/Pakistan kann hier abgerufen werden.