Christoph Strässer

17.10.2011

„Auch in Deutschland Verstöße gegen menschenrechtliche Normen“

„Auch in Deutschland gibt es Verstöße gegen menschenrechtliche Normen.“ So äußerte sich Christoph Strässer, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, auf einer Veranstaltung der Jusos Münster. Unter dem Titel „Die Durchsetzung der Menschenrechte und die Verantwortung von Unternehmen“ hatten die Jusos am vergangenen Dienstag einen Gesprächsabend veranstaltet. Dabei kam auch das Thema Flüchtlinge auf, in dem Strässer auch Defizite in Deutschland und anderen EU-Staaten beklagte. „Jugendliche unter 18 werden teilweise wie Erwachsene behandelt und ohne rechtlichen Beistand und ohne kindergerechte Unterbringung abgefertigt. Die Chance auf ein faires Asylverfahren erhalten einige gar nicht erst.“, so Strässer. Vor ca. 40 interessierten Bürgerinnen und Bürgern referierte Strässer über die Situation der Menschenrechte in Deutschland und im Ausland, die Arbeit des Menschenrechtsausschusses des Bundestages und über die Verantwortung von Unternehmen in Menschenrechtsfragen. Während des Gesprächs, das von Gerrit Krause, stellv. Sprecher der Jusos Münster, moderiert wurde, beantwortete Strässer viele Nachfragen zu seiner Arbeit und erörterte seine Einschätzung zur Lage der Menschenrechte in vielen afrikanischen Ländern, die von ihm in den letzten Jahren besucht wurden. Strässer zeigte sich besorgt über die stetige Verschlimmerung der Lage in vielen afrikanischen Ländern. Hier arbeiten Menschen, auch Kinder, für Hungerlöhne im Auftrag westlicher Unternehmen. Grade im Bergbau würden die Menschen unter Einsatz ihres Lebens nach Rohstoffen wie Coltan suchen, das sich vor allem in Mobiltelefonen und anderen technischen Geräten wiederfindet. Viele der Stollen seien so klein, dass nur Kinder dort hineinkriechen könnten. Außerdem würden hochgiftige Chemikalien, z.B. Quecksilber, eingesetzt, um die Stoffe zu gewinnen. Bei dieser Problematik sah Strässer insbesondere die Unternehmen in der Verantwortung. Sie müssten dafür sorgen, dass sie selbst, ihre Subunternehmen und alle ihre Zulieferer sich an Menschenrechtsstandards halten. Er kritisierte, dass immer noch verbindliche internationale Regeln zur Einhaltung der Menschenrechte durch Unternehmen fehlten. Freiwillige Selbstverpflichtungen z.B. im Rahmen der OECD oder auch die Prinzipien von „Corporate Social Responsibility (CSR) reichen allein nicht aus, obwohl es viele Fortschritte gibt. Denn es gebe für Betroffene z.B. keine Möglichkeit Entschädigungen einzuklagen. „Wenn die Unternehmen hier auch weiterhin versagen, müssen politische Maßnahmen ergriffen werden. Bei allen Arbeitsschritten, von der Rohstoffgewinnung bis zum fertigen Endprodukt, müssen die Menschenrechte gelten.“ Dabei stellte er besonders die Bekämpfung der Kinderarbeit in den Vordergrund: „Es kann nicht sein, dass Rechte, die für Kinder in Deutschland selbstverständlich sind, woanders nicht gelten.“, so Strässer weiter. „Wer hier Verantwortung trägt, muss zur Rechenschaft gezogen werden.“