Christoph Strässer

06.10.2011

Todesstrafe verletzt das Recht auf Leben

Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft weiterhin für eine weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Die Hinrichtung des Afro-Amerikaners Troy Davis, an dessen Schuld erhebliche Zweifel bestanden, hat die Fraktion zutiefst empört. Die Todesstrafe ist grausam und erniedrigend; sie verletzt das wichtigste Gut eines Menschen, das Recht auf Leben. Weltweit gibt es noch 58 Staaten, in denen Mord, Vergewaltigung, Wirtschaftsdelikte, Ehebruch und Homosexualität mit dem Tod geahndet werden. Als einziges westliches Land halten die USA bzw. 34 der 50 US-Bundesstaaten an der Todesstrafe fest. Lediglich in den autoritären und menschenrechtsverletzenden Staaten China, Iran, Nordkorea und Jemen werden mehr Menschen hingerichtet als in den Vereinigten Staaten. In den USA sind derzeit 3.251 Todeskandidaten inhaftiert. Viele von ihnen warten Jahrzehnte in ihren Todeszellen, bis die Strafe vollzogen wird. Das Risiko eines Fehlurteils ist groß: In mindestens 23 Fällen stellte sich nach der Hinrichtung heraus, dass Unschuldige getötet worden waren. In Europa wird einzig in Weißrussland noch die Todesstrafe verhängt und vollstreckt. 2010 wurden zwei Menschen hingerichtet, 2011 vermutlich zwei weitere. Die Umstände der Vollstreckung sind entwürdigend: Die Todeskandidaten werden erst unmittelbar vor ihrer Hinrichtung informiert und können sich nicht mehr von ihren Angehörigen verabschieden. Sie werden per Kopfschuss getötet, ihr Bestattungsort bleibt unbekannt. Seit Jahren befindet sich die Todesstrafe auf dem Rückzug. In der Generalversammlung der Vereinten Nationen unterstützen immer mehr Staaten die Abschaffung der Todesstrafe oder zumindest ein Hinrichtungsmoratorium. Diese Entwicklung wird die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin mit aller Kraft unterstützen.