Christoph Strässer

23.06.2011

Stoppt die Folter im Nahen Osten!

Noch besteht die Hoffnung, dass im Zuge der politischen Reformen im Nahen Osten Misshandlungen und Folter abgeschafft werden, zumindest in einigen Ländern. Jahrzehntelang haben die autoritären Regime der Region Andersdenkende unterdrückt, inhaftiert und gefoltert. Dies muss sich nun ändern! Die mutigen Demonstrantinnen und Demonstranten sollen nicht vergeblich für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gegangen sein. Ägypten ist das beste Beispiel dafür, dass es nicht einfach ist, das System und den Apparat zu ändern. Auch nach dem Sturz Mubaraks werden Menschen – vor allem Aktivisten und Journalisten - willkürlich verhaftet und misshandelt. So wurde im März eine Gruppe von jungen Frauen in Polizeigewahrsam geschlagen und entwürdigend behandelt und später im Gefängnis einem Jungfräulichkeitstest unterzogen. Es hat sich wenig geändert im Innenministerium des „neuen“ Ägypten, auch wenn der ehemalige Innenminister nun selbst im Gefängnis sitzt. Ein Großteil des Personals der aufgelösten Staatssicherheit arbeitet weiter in der neu gegründeten Heimatsicherheit, offenbar mit denselben Methoden. Hier sind Deutschland und die EU gefordert: Bei allen Gesprächen mit den gegenwärtig politisch Verantwortlichen muss klargestellt werden, dass es Folter und Misshandlungen nicht mehr geben darf und dass diejenigen zur Rechenschaft gezogen werden müssen, die sich direkt und indirekt der Folter schuldig gemacht haben. Ein Ägypten ohne Folter könnte Signalwirkung auf die ganze Region haben, denn auch in anderen arabischen Staaten wie in Libyen, Marokko und Algerien, im Jemen, in Saudi-Arabien, im Irak, in Palästina und in den Golfstaaten ist Folter an der Tagesordnung. Unsere Sorge gilt in diesen Tagen vor allem den Menschen in Syrien, wo bis zu 10.000 Demonstranten verhaftet worden sein sollen. Vielen von ihnen droht die Folter. Die internationale Gemeinschaft muss all ihre Möglichkeiten ausschöpfen, um in Syrien und den anderen arabischen Ländern Menschen vor der Folter zu bewahren. Laut amnesty international wurde im Jahr 2010 in 98 Ländern Folter und Misshandlung dokumentiert.