Christoph Strässer

08.10.2010

Friedensnobelpreis für Meinungsfreiheit und Menschenrechte

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Liu Xiaobo zum Friedensnobelpreis. Der Preisträger steht für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Demokratie. Er ist ein mutiger Mann, der mit friedlichen Mitteln der chinesischen Regierung die Stirn geboten hat und ein hohes persönliches Risiko eingegangen ist. Liu Xiaobo wird den Preis in Oslo nicht selbst entgegennehmen können. Im Dezember 2009 wurde er zu elf Jahren Haft wegen „Anstachelung zum Umsturz der Staatsgewalt“ verurteilt, seit Dezember 2008 sitzt er bereits im Gefängnis. Er war Mitverfasser und einer der Erstunterzeichner der „Charta 08“, einem Manifest, das Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in China fordert. Das hohe Strafmaß hat weltweit Empörung hervorgerufen. Liu Xiaobo hat nichts „verbrochen“, er hat nur seine politische Meinung vertreten. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert auch dem Nobel-Komitee, das sich von der chinesischen Regierung nicht hat unter Druck setzen lassen. China muss lernen, dass wirtschaftliche Macht freie Entscheidungen nicht verhindern kann. Das Nobel-Komitee erweist sich des Preisträgers würdig. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich weiter für die sofortige und bedingungslose Freilassung von Liu Xiaobo und anderer inhaftierter Regimekritiker in China einsetzen. Für sie und viele andere in der Welt in einer ähnlich schwierigen Situation ist heute ein guter Tag.