Christoph Strässer

17.09.2010

„Eine Zusammenarbeit mit Frau Steinbach ist nicht mehr möglich“

Christoph Strässer fordert die CDU auf, Erika Steinbach aus dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages zurückzuziehen. Wenn der Münsteraner SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer in Berlin seiner Arbeit nachgeht, trifft er im Bundestagsausschuss für Menschenrechte seit Jahren auch mit der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach zusammen. Beide sind die Sprecher ihrer Fraktionen für Menschenrechte. Ein Thema, für das die Kooperation über alle Fraktionsgrenzen besonders wichtig ist. Umso bemerkenswerter ist die Feststellung von Christoph Strässer, die Zusammenarbeit mit der CDU-Politikerin nach ihren neuerlichen Ausfällen gegen den Deutschland-Beauftragten Polens, Wladyslaw Bartoszewski, einzustellen: „Das Maß ist übervoll. Frau Steinbach hat in den vergangenen Jahren als CDU-Vertreterin immer wieder polarisiert und eine konstruktive Zusammenarbeit, die gerade beim Thema Menschenrechte notwendig ist, fast unmöglich gemacht. Mit ihrer Relativierung des deutschen Überfalls auf Polen 1939 und der unerträglichen Beleidigung des Deutschland-Beauftragten Polens Bartoszewski ist nun der Punkt erreicht, ab dem eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist.“ Nicht nur Strässer, auch die Vertreter von Bündnis 90/ Die Grünen kündigten an, die Zusammenarbeit mit Frau Steinbach einzustellen. Strässer: „Die CDU-Fraktion und die Kanzlerin müssen sich überlegen, ob sie ernsthaft die Beziehungen zu Polen und die deutsche Menschenrechtspolitik für eine Abgeordnete belasten wollen, die nicht nur aus der Sicht der SPD politisch nicht mehr tragbar ist.“