Christoph Strässer

24.06.2010

Folteropfer brauchen Hilfe!

Folteropfer sind meist ein Leben lang traumatisiert. Nicht nur ihr Körper, auch ihre Würde ist zutiefst verletzt. Die weltweite Bekämpfung der Folter ist daher eine der wichtigsten menschenrechtlichen Aufgaben. Rechtzeitig vor dem internationalen Tag der Folteropfer hat die SPD-Bundestagsfraktion deshalb den Antrag „Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen“ (BT-Drs. 17/2115) in den Bundestag eingebracht. Auch in Deutschland leben Tausende von Menschen, die in ihren Heimatländern gefoltert und misshandelt wurden. Ihnen ist die Flucht ins sichere Ausland gelungen. Damit sie körperlich und seelisch gesund werden und im Idealfall wieder selbstbestimmt ihr Leben gestalten können, bieten bundesweit 25 psychosoziale Behandlungszentren ihre Hilfe an. Die SPD-Fraktion würdigt die schwierige Arbeit der Behandlungszentren und setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass sie weiterhin aus dem Bundeshaushalt gefördert werden. Auch der Europäische Flüchtlingsfonds stellt finanzielle Mittel zur Verfügung, plant aber eine Änderung seiner Förderpolitik. Die SPD-Fraktion befürwortet, dass weiterhin besonders schutzbedürftige Personen aus dem Fonds gefördert werden sollen. Mit den „Leitlinien für die Politik gegenüber Drittstaaten betreffend Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“ hat sich die Europäische Union zur systematischen Bekämpfung der Folter verpflichtet. In mindestens 111 Staaten wird laut Amnesty International gefoltert. Im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit steht gegenwärtig der Iran. Willkürliche Verhaftungen, Folter und erpresste Geständnisse sind an der Tagesordnung. Äußerst besorgt sind wir über die Festnahme von Narges Mohammadi und Abdolresa Tajik am 10. Juni. Beide arbeiten für das von der Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi gegründete Menschenrechtszentrum, dessen Büro vor zwei Jahren gewaltsam geschlossen wurde. Wir fordern die sofortige bedingungslose Freilassung der beiden Menschenrechtsverteidiger und ihren Schutz vor Folter und Misshandlung. In einer Notsituation befinden sich auch die iranischen Flüchtlinge in der Türkei. Unter ihnen sind viele Journalisten, Blogger und Studenten, die vor einem Jahr mutig gegen das Unrechtsregime demonstriert haben und misshandelt oder gefoltert wurden. Nun hoffen sie auf ein sicheres Zufluchtsland. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, so rasch wie möglich jene 100 Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, deren Namensliste ihr bereits seit Anfang des Jahres vorliegt. Diese Menschen brauchen Solidarität und Hilfe jetzt - unabhängig von internationalen Gedenktagen.