Christoph Strässer

29.01.2010

Forderungskatalog entwickelt - Afghanistan zu mehr Eigenverantwortung verhelfen

Die Bundesregierung hat sich monatelang darüber ausgeschwiegen, ob und mit welchem Konzept sie an der Londoner Afghanistan-Konferenz teilnimmt. Der Grund: Die Bundesregierung war sich uneinig. Die jetzt in London präsentierten Vorschläge werfen noch eine Reihe von Fragen auf. Es bleibt ein erheblicher Klärungsbedarf, wie Afghanistan zur Eigenverantwortung verholfen werden kann. Für ein neues Mandat und die Neuausrichtung der Strategie hat die Task Force der SPD-Bundestagsfraktion einen detaillierten Katalog von Forderungen an die Bundesregierung formuliert: Die Hauptpunkte: • Wir brauchen eine Abzugsperspektive und ein Abzugsdatum. Nicht die SPD, sondern Präsident Obama und Präsident Karzai haben ein Abzugsdatum in die internationale Diskussion gebracht. Wir meinen: Die Bundesregierung kann nicht so tun, als gäbe es diese Daten nicht. Sie muss selber eine zeitliche Perspektive bieten. Die SPD hat dazu den ersten Schritt gemacht. • Keine Militarisierung bei der Neuausrichtung der internationalen Afghanistan-Strategie. Zusätzliche Kampftruppen lehnen wir deshalb ab. Ziel ist nicht eine intensivere Aufstandsbekämpfung, sondern eine bessere Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei zum Zweck einer schrittweisen Übergabe der Sicherheitsverantwortung. • Klarer Vorrang für Wiederaufbau, zivilgesellschaftliches Engagement und Institutionenaufbau. Diese Anstrengungen müssen auch nach dem Abzug der internationalen Kontingente erfolgen. Der Forderungskatalog der Task Force Afghanistan – Pakistan kann auf www.spdfraktion.de abgerufen werden.