Christoph Strässer

20.03.2009

Der Einsatz gegen Rassismus muss glaubwürdig sein

Es ist bedauerlich, dass die Auseinandersetzungen um den Abschlusstext der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen den morgigen internationalen Tag gegen Rassismus überschatten. Nach wie vor ist der Kampf gegen Rassismus eine weltweite Herausforderung, die nicht ernsthaft genug angenommen werden kann. Die Erscheinungsformen von Rassismus sind vielfältig – von offener Gewalt bis hin zu subtilen Formen alltäglicher Diskriminierung. Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist ein wesentliches Element einer glaubwürdigen Menschenrechtspolitik. Deshalb ist aus menschenrechtlicher Sicht wünschenswert, dass möglichst viele Staaten am Durban-Review-Prozess teilnehmen. Auf der Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban war ein umfangreiches Aktionsprogramm verabschiedet worden, das nun überprüft werden soll. Auch in Durban hatte es erbitterte politische Auseinandersetzungen gegeben, die zur Abreise der US-amerikanischen und israelischen Delegation führten. Auch jetzt stehen der Nahost-Konflikt sowie Religionsfragen im Mittelpunkt des Konflikts. Einige Staaten haben bereits einen Boykott der Konferenz angekündigt. Da stimmt es bereits hoffnungsfroh, dass beim gestrigen EU-Gipfel in Brüssel noch keine abschließende Entscheidung über die Teilnahme der EU-Mitgliedsländer an der Konferenz gefallen ist. Ein Scheitern der Konferenz durch den Boykott zahlreicher Staaten wäre ein Rückschlag für alle Bemühungen, Rassismus und Diskriminierung einzudämmen. Deshalb sind alle Staaten aufgerufen, ernsthaft an einem Abschlussdokument zu arbeiten, das das gemeinsame Bemühen im Kampf gegen Rassismus widerspiegelt und politische und ideologische Gräben nicht vertieft.