Christoph Strässer

08.03.2009

Frauen in Afrika brauchen unsere Unterstützung

Der internationale Frauentag bietet einen aktuellen Anlass, um afrikanische Staaten bilateral und international nachdrücklich auf die Ratifizierung und konsequente Umsetzung des „Protokolls über die Rechte der Frau in Afrika“ ( sog. Maputo-Protokoll) zu drängen. Das 2003 in Maputo verabschiedete Protokoll konkretisiert und ergänzt die Afrikanische Charta der Rechte des Menschen und der Völker aus dem Jahr 1981. Erstmals bezieht sich ein völkerrechtlich bindendes Dokument ausschließlich auf die Situation von Frauen in Afrika, auf die Förderung ihrer Rechte und ihren Schutz und verpflichtet die Vertragsstaaten, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das Protokoll vollständig und wirksam umzusetzen. Völkerrechtlich wurde ein großer Schritt gemacht, als es im November 2005 in Kraft trat. 26 der 53 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union haben das Maputo-Protokoll inzwischen ratifiziert und sind in der Pflicht. Allerdings sind die Umsetzungs- und Kontrollmechanismen nur schwach. Völkerrechtswidrig und frauenfeindlich ist das Verhalten Simbabwes, das erst im September 2008 das Protokoll ratifiziert hat und gegen eine Vielzahl der Normen verstößt. Die von vielen afrikanischen Regierungen häufig betonte Eigenverantwortung insbesondere in Menschenrechtsfragen ist bei der Umsetzung des Protokolls verstärkt gefordert. Sollten die Rechte von Frauen in Simbabwe und anderen Ländern weiterhin systematisch verletzt werden, wäre es regional ein wichtiges Signal, wenn es wegen Verstößen gegen das Protokoll zu einem Verfahren vor dem Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte käme. Dies würde die Regierungen an ihre Verantwortung erinnern und die Bedeutung und Verbindlichkeit des Maputo-Protokolls bekräftigen. Der Schutz afrikanischer Frauen und die Stärkung ihrer Rechte ist eine wesentliche Voraussetzung für bessere Zukunftschancen der Bevölkerung des Kontinents. Obwohl viele Frauen schon jetzt Verantwortung in Politik und Wirtschaft übernommen haben und eine wichtige entwicklungspolitische Rolle spielen, ist die Lage der Mehrheit der Frauen durch Armut, Diskriminierung und Gewalt geprägt. Beispiele hierfür begegnen uns täglich in den Medien: Massenvergewaltigungen im Kongo, Vertreibungen in Darfur, Genitalverstümmelung in Somalia, familiäre Gewalt in Südafrika oder der soziale Notstand in Simbabwe. In Afrika brauchen Frauen besonders viel Mut und Ausdauer, um ihr eigenes Leben zu meistern und für ihre Kinder zu sorgen. Sie politisch und rechtlich wirksam zu unterstützen ist daher eine der großen Herausforderungen sowohl für die afrikanischen Staaten selbst als auch für die internationale Gemeinschaft.