Christoph Strässer

20.10.2008

Christoph Strässer in China, Indonesien und Kambodscha:

Von kommenden Montag an wird der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer fast vierzehn Tage in China, Indonesien und Kambodscha Gespräche und Diskussionen zum Thema Menschenrechte führen. Der SPD-Politiker reist in seiner Funktion als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die erste Station führt Strässer nach China. Dort findet der IX. Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Individuelle Rechte und harmonische Gesellschaft“ unter neuen Vorzeichen statt. Zum ersten Mal findet der Menschenrechtsdialog in China als öffentliche Diskussion an zwei Hochschulen statt. „Mit der Öffnung des Menschenrechtsdialoges über einen Expertenkreis hinaus, leisten wir gemeinsam Pionierarbeit. Wir sind sehr gespannt darauf, wie diese Herausforderung an den beiden Hochschulen angenommen wird“, so Strässer. Im zweiten Teil der Reise leitet Christoph Strässer eine Delegation des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in die ASEAN-Staaten Indonesien und Kambodscha, um dort Gespräche zum Thema Menschenrechte u.a. mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses des kambodschanischen Parlaments und mit dem Vertreter des UN Hochkommissariats für Menschenrechte zu führen. Am vergangenen Donnerstag erst hatte der Bundestag dazu einen Antrag der Koalition zum Thema „Menschenrechte in der ASEAN-Staatengemeinschaft stärken“ verabschiedet. Asien ist der einzige Kontinent, in dem es weder ein eigenes regionales System des Menschenrechtsschutzes noch einen verbindlichen Mechanismus zur Überwachung der Menschenrechtssituation gibt. Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen, dass beim letzten ASEAN-Gipfel in Singapur eine Richtungsweisende „ASEAN-Charta“ verabschiedet wurde, die Ansatzpunkt zu Verbesserung der Menschenrechtssituation sein kann.