Christoph Strässer

10.10.2008

Todesstrafe auf dem Rückzug

Als 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet wurde, gab es in nur acht Ländern keine Todesstrafe mehr. Heute haben 137 Staaten die Todesstrafe abgeschafft oder ein Moratorium für Hinrichtungen erlassen. Der weltweite Trend, die Todesstrafe nicht mehr anzuwenden, hält an. Dies ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass 2007 trotzdem 1.252 Menschen hingerichtet und 3.347 zum Tode verurteilt worden sind – so die offiziellen Zahlen von amnesty international. Die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen liegt mit Sicherheit höher. Die Todesstrafe ist eine durch nichts zu rechtfertigende Form grausamer, erniedrigender und unmenschlicher Behandlung. Außerdem kann das Risiko, dass Unschuldige hingerichtet werden, nicht ausgeschlossen werden. Völkerrechtlich ist die Todesstrafe zwar nicht verboten; dennoch sollte sich kein Staat anmaßen, Verbrechen durch die Tötung eines Menschen zu ahnden. Als Europäer sind wir stolz darauf, dass es in Europa - mit Ausnahme von Weißrussland - keine Todesstrafe mehr gibt. Durch das Moratorium in der Russischen Föderation ist die Todesstrafe in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates de facto abgeschafft. Um ein deutliches Signal an die anderen Weltregionen zu senden, ist seit letztem Jahr der 10. Oktober nicht nur der internationale, sondern auch der europäische Tag gegen die Todesstrafe. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat sich 2007 ebenfalls klar gegen die Todesstrafe positioniert: 104 Staaten haben für eine Resolution gestimmt, die ein Hinrichtungsmoratorium und eine schrittweise Abschaffung dieser unmenschlichen Strafe fordert. Jetzt geht es darum, bilateral und multilateral auf jene 60 Staaten Druck auszuüben, die die Todesstrafe noch anwenden. Anlass zu großer Sorge geben insbesondere China und Iran, wo die meisten Hinrichtungen stattfinden. Laut amnesty international wurden 2007 in China 470 Menschen hingerichtet - immerhin 570 weniger als im Jahr davor. Die Dunkelziffer dürfte jedoch weit höher sein. In Iran stieg die Zahl der Hinrichtungen von 177 auf 317. Selbst geistig Kranke, Jugendliche und zur Tatzeit Minderjährige werden nicht verschont. Dies ist eine klare Verletzung des Völkerrechts. Auch in Saudi-Arabien und Pakistan haben Hinrichtungen in einem schockierenden Ausmaß zugenommen. Der Kampf gegen die Todesstrafe bleibt eine der größten menschenrechtlichen Herausforderungen.