Christoph Strässer

02.07.2008

Anspruch auf ungeteilte Macht ist Kernproblem

Strässers Liste an Fragen und Anmerkungen war lang genug: Todesstrafe, Arbeitslager, Internet- und Pressezensur: Was bringen die Spiele in Peking für die Menschenrechte in China? In seinem Vortrag zeichnete der SPD-Politiker ein düsteres Bild von den Zuständen im Land. „Fasziniert von der wirtschaftlichen Dynamik in China neigen wir dazu, die Kehrseite der Medaille auszublenden“, betonte Strässer. Die Rechtsstaatlichkeit sei nach wie vor unterentwickelt. Der Anspruch der kommunistischen Führung in Peking auf ungeteilte Macht bleibe das Kernproblem. Und die Arbeitslager seien den ehemaligen sowjetischen Gulags nachempfunden. „In solchen Lagern“, fügte er hinzu, würden nach Aussagen eines Dissidenten im Übrigen auch Fanartikel für Olympia produziert. Erst vor zwei Wochen, so schilderte Strässer, habe er die Delegation von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach Peking begleiten dürfen. Und stolz berichtete der SPD-Mann darüber, dass er beim Bankett als einziger das Thema „Todesstrafe“ angesprochen habe. Stichwort Medaille: Einen Olympia-Boykott lehnte Strässer weiterhin ab. Entschieden wandte er sich auch gegen einen Vergleich von Peking 2008 mit Berlin 1936, der aus dem Teilnehmerkreis laut wurde. Der Nationalsozialismus sei als singuläres Ereignis zu werten. Für diese klare Äußerung erhielt Strässer Beifall. Er forderte, dass die Sportler in Peking das Recht bekämen, dort öffentlich und deutlich ihre Meinung zu vertreten. (Foto: Christoph Strässer während des Vortrages zu China im Westfälischen Landesmuseum)