Christoph Strässer

09.05.2008

Christoph Strässer gegen erneute Diätenerhöhung

,,Wir haben mit dem letzten Gesetz zur Anpassung der Abgeordnetenbezüge festgestellt, dass damit auch die durchschnittliche Einkommenssteigerung bis zum Jahre 2010 berücksichtigt ist. Deshalb ist es falsch, nicht vermittelbar und ohne jegliches Fingerspitzengefühl, heute erneut eine Anpassung unserer Bezüge festzusetzen.“ Mit diesen Worten erklärte der münstersche SPD- Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer seine ablehnende Haltung gegenüber dem Vorschlag, die Abgeordneten-Diäten wegen der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst erneut anzuheben. ,,Selbstverständlich ist es richtig, dass auch die Abgeordnetenbezüge bei gestiegenen Lebenshaltungskosten und analog zu den Bezügen im öffentlichen Dienst angehoben werden. Dies gilt umsomehr, als mit einem Nein auch eine Übertragung der von der Gewerkschaft Ver.di ausgehandelten Tarife für den öffentlichen Dienst auf die Beamten abgelehnt würde. Dennoch kommt der jetzige Vorschlag zur Unzeit und widerspricht außerdem dem, was wir mit dem letzten Gesetz verabschiedet haben, so Strässer. Dort war u.a. folgendes formuliert und vom Bundestag verabschiedet worden: ,,Mit der Anhebung um weitere 329 Euro zum 1. Januar 2009, die 4,49 vom Hundert beträgt, wird nicht nur die Orientierungsgröße, nämlich die Monatsbezüge der Besoldungsgruppen R6 und B6 erreicht, sondern auch die voraussichtliche Steigerung des durchschnittlichen Erwerbseinkommens zur nächsten Anpassung der Abgeordnetenentschädigung frühestens im Jahre 2010 berücksichtigt. Strässer: „Dem ist nichts hinzuzufügen.“