Christoph Strässer

18.03.2008

Drohende Eskalation in Tibet verhindern

Die Nachrichten und Bilder aus Tibet sind besorgniserregend. Die Berichte von Toten, Verletzten und Verhaftungen zeugen von einer dramatischen Lage. Ein Montagnacht ausgelaufenes Ultimatum der chinesischen Behörden, das die Demonstranten aufforderte, sich zu ergeben, verheißt zusätzliche Spannungen. In dieser Situation gilt es an beide Seiten zu appellieren, auf jegliche Form von Gewalt zu verzichten. Die chinesischen Sicherheitskräfte sind zur Zurückhaltung und Besonnenheit aufgerufen. Die Einhaltung der Menschenrechte ist in einer solchen Situation oberstes Gebot. Wir fordern einen offenen Dialog zwischen Tibetern und Chinesen. In der Zwischenzeit ist eine größtmögliche Transparenz der Ereignisse herzustellen, wie sie auch Bundesaußenminister Steinmeier gefordert hat. Die Blockade kritischer Internetseiten und die Ausweisung von Hilfsorganisationen und Ausländern aus Lhasa sind deshalb der falsche Weg. Tibet braucht jetzt nicht weniger, sondern mehr Öffentlichkeit. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher Forderungen, wonach die EU und die Vereinten Nationen darauf hinwirken sollen, unabhängige Beobachter nach Tibet zu entsenden. Wenige Monate vor den Olympischen Spielen muss China beweisen, dass es sich dem olympischen Gedanken und den fundamentalen Prinzipien der Menschenrechte verpflichtet fühlt.