Christoph Strässer

04.03.2008

„Kurt Beck bleibt klare Nr. 1 in der SPD“

„Das war ein wichtiger und sehr guter Beschluss des Parteirates: Kurt Beck bleibt unumstritten die Nr. 1 in der SPD und die Personaldiskussionen müssen nun sofort beendet werden“, so der SPD Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer zum Beschluss des SPD-Parteirates, der sich mit übergroßer Mehrheit von 78 Ja gegen nur 2 Nein Stimmen, hinter den von Kurt Beck initiierten SPD-Vorstandsbeschluss aus der vergangenen Woche stellte. Darin wird festgestellt, dass jeder Landesverband der SPD selbst über eine mögliche Zusammenarbeit mit anderen Parteien entscheidet. Der Parteirat der SPD ist das höchste Gremium der SPD zwischen den Parteitagen. Ihm gehören 110 Delegierte aus allen Unterbezirken und Landesverbänden der SPD an. Die SPD Münster stellt dort ebenfalls eine Delegierte, die mit der Mehrheit stimmte und damit deutlich machte, dass die münsteraner SPD den Kurs des Parteivorsitzenden Beck mitträgt. „Koalitionsentscheiden fallen da, wo sie hingehören und wo sie immer schon gefallen sind: in den Ländern. Bei einem sich etablierenden Fünf-Parteien-System ist es nicht ratsam, sich vor den Wahlen so festzulegen, dass, falls die Wähler sich anders entscheiden, keine Koalitionsoptionen mehr offen sind“ so Strässer und ergänzt: „Für den Bund heißt das jetzt und auf absehbare Zeit, dass Koalitionen mit der Linkspartei aus inhaltlichen Gründen in vielen Politikfeldern nicht möglich sind. Die SPD wird Glaubwürdigkeit und Vertrauen nur dann zurückgewinnen, wenn sie diese auch in inhaltlichen Fragen beweist und nicht nur bei Koalitionsdebatten.“