Christoph Strässer

19.01.2007

Westsahara-Konflikt muss zurück auf die politische Agenda

Anlässlich des Treffens mit dem saharauischen Menschenrechtler Ali-Salem Tamek und Jamal Zakari von Frente Polisario Deutschland erklären die stellvertretende Sprecherin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Groneberg, und der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Christoph Strässer: Seit Jahrzehnten schwelt der Konflikt um die Region Westsahara. Alle Vermittlungsbemühungen der Vereinten Nationen sind bisher gescheitert. Ein Referendum über die Unabhängigkeit der Westsahara beziehungsweise über die Angliederung der Region an das Königreich Marokko wird seit 1992 immer wieder aufgeschoben. Tausende von Flüchtlingen harren seit Jahrzehnten in algerischen Flüchtlingslagern aus und die Geduld der Bevölkerung in den von den marokkanischen Behörden kontrollierten Gebieten droht in Gewaltbereitschaft umzuschlagen. Wie in dem Gespräch deutlich wurde, fordern immer mehr Saharauris eine gewaltsame Lösung des Konflikts. Dies ist unbedingt zu verhindern. Es gilt, die Gespräche wieder aufzunehmen und eine Lösung in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft zu finden. Nach wie vor gibt die Situation der Menschen in den besetzten Gebieten und in den Flüchtlingslagern Anlass zur Besorgnis. Aus diesem Grund werden sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in einer der kommenden Sitzungen mit dem Westsahara-Konflikt beschäftigen.