Christoph Strässer

18.09.2006

Gewalt in Darfur gleicht einem Völkermord

Nach der anhaltenden Weigerung der sudanesischen Regierung, der Stationierung von UN-Friedenstruppen in der Provinz Darfur zuzustimmen, spitzt sich die Sicherheitslage dramatisch zu. Nach UN-Informationen wurden bei einer Militäroffensive vergangenes Wochenende mindestens sieben Dörfer bombardiert. UN-Generalsekretär Kofi Annan bezeichnete diese Entwicklung als eine klare Verletzung des Darfur-Friedensabkommens. Tausende von Menschen sind von der Lebensmittelversorgung abgeschnitten. Die sudanesische Regierung weist die internationale Kritik scharf zurück. Für sie stellt die Resolution 1706, mit der der UN-Sicherheitsrat den Einsatz von UN-Truppen beschlossen hat, einen schamlosen Angriff auf die Souveränität des Landes dar. Anstelle der UN-Truppen sind deshalb 10.000 eigene Soldaten nach Darfur entsandt worden und sollen für die Einhaltung des Friedensabkommens sorgen. Vor dem Hintergrund der neuen Gewalteskalation erscheint die Argumentation der sudanesischen Regierung geradezu zynisch. Ganz offensichtlich setzt sie nicht auf Frieden, sondern auf eine militärische Lösung des Konflikts. Kofi Annan hat der sudanesischen Regierung angedroht, dass sie kollektiv oder individuell für ihr menschenverachtendes Handeln in Darfur zur Verantwortung gezogen werden könnte. Deshalb ist zu hoffen, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zügig die Klageschrift gegen jene im Sudan vorbereitet, die für Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen verantwortlich sind. Zunächst noch wichtiger aber ist ein sofortiges Ende der Gewalt. Während die internationale Diplomatie fieberhaft arbeitet, geht das Morden in der Krisenregion weiter. 300 000 Zivilpersonen sind in diesem Konflikt bereits getötet worden, 2,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Angesichts dieser Bilanz des Schreckens hat der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler erklärt, dass die internationale Gemeinschaft reagieren muss wie bei einem Völkermord.