Christoph Strässer

07.09.2006

Wiederaufbau und Minenbeseitigung im Libanon sind eine humanitäre Herausforderung

Militärisches und humanitäres Engagement im Libanon sind wichtige Bausteine zu einem nachhaltigen politischen Gesamtkonzept für den Nahen Osten. In der gegenwärtigen Situation geht es um kurzfristigere Ziele, nämlich um die Stabilisierung des fragilen Friedens im Libanon. Hierfür ist die rasche Umsetzung der UN-Resolution 1701 in all ihren Aspekten eine wesentliche Voraussetzung. Deutschland ist vom Beginn des Konfliktes an im humanitären Bereich aktiv gewesen und hat 5 Mio. Euro Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Insgesamt will sich Deutschland mit 65 Mio. Euro am Wiederaufbau im Libanon beteiligen. Der Schwerpunkt wird auf Wasserversorgung, Brückenersatz und Bekämpfung des Ölteppichs vor der Küste liegen. Trotz der Zerstörung ganzer Wohnviertel sind viele Flüchtlinge mittlerweile wieder zurückgekehrt und beginnen mit dem Wiederaufbau ihrer Häuser. Hierfür erhalten sie finanzielle und personelle Hilfe aus der Region. Die von Deutschland geplanten Infrastrukturmaßnahmen zur Wasserversorgung ergänzen diese Selbsthilfe sinnvoll. Ein lebensbedrohendes Problem für die Rückkehrer stellen die vielen Blindgänger von Streubomben dar. Insbesondere in den letzten Tagen der Kampfhandlungen wurde der überwiegend schiitische Südlibanon breitflächig mit Streubomben überzogen. Das UN-Koordinationszentrum hat 400 Einschlagstellen gezählt. Die zahlreichen Blindgänger sind eine tödliche Altlast für unschuldige Menschen, für Bauern, die ihre Felder bearbeiten, oder für spielende Kinder - es gab bereits Tote und viele Verletzte. Deutschland hat 300.000 Euro Soforthilfe für die Minenbeseitigung zur Verfügung gestellt. Israels Einsatz von Streumunition gegen die Zivilbevölkerung wurde von vielen Seiten als völkerrechtswidrig und unmoralisch scharf kritisiert. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul setzte sich für eine UN-Untersuchung des Bombeneinsatzes ein. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nahm die aktuelle Diskussion zum Anlass und plädierte für ein generelles Verbot dieses Waffentyps und dessen Entfernung aus den Arsenalen der Bundeswehr. Aus menschenrechtlicher und humanitärer Sicht ist diese klare Position der SPD sehr zu begrüßen. Bei den laufenden Haushaltsberatungen müssen daher nicht nur mehr Mittel für den Wiederaufbau im Libanon berücksichtigt werden, sondern insbesondere auch für die humanitäre Minenbeseitigung. Sie ist eine wesentliche Voraussetzung für einen erfolgreichen Wiederaufbau.