Christoph Strässer

26.10.2005

Gespräche über die Menschenrechtssituation

Christoph Strässer, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Münster und stellvertretender Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, nimmt am 7. Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialog in Peking teil. Die Friedrich-Ebert-Stiftung in der Volksrepublik China hat eingeladen, um mit der Chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte zu diskutieren. Christoph Strässer hob die politische Bedeutung der Veranstaltung hervor: „Letztendlich geht es um die Frage, wie Menschenrechte international effektiv durchgesetzt werden können. Es reicht nicht, Bürgerrechte in die Verfassung formal aufzunehmen. Man muss auch danach handeln und Bürgerrechte müssen in einem Rechtsstaat auch durchsetzbar sein.“ Darüber wolle er kritisch mit seinen chinesischen Gesprächspartnern diskutieren. Bereits vor sieben Jahren begann die Friedrich-Ebert Stiftung den Menschenrechtsdialog in Peking mit ihren chinesischen Partnern. Diese Initiative ist bis heute ein wichtiger Bestandteil deutscher Chinapolitik und fügt sich in den umfassenden Dialog über Fragen des Rechtsstaates ein, der 1999 von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident Zhu Rongji vereinbart wurde. Im Anschluss an die Tagung führt die Reise weiter in die Mongolei. Dort finden Gespräche zur Demokratieentwicklung und der Bedeutung von Gewerkschaften statt.