Christoph Strässer

18.10.2005

16. Deutscher Bundestag konstituiert

Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der 16. Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. 614 Abgeordnete sitzen im neuen Bundestag. Bundespräsident Horst Köhler dankte Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinen Kabinettsmitgliedern für ihre Arbeit und überreichte die Entlassungsurkunden. Schröder und sein Kabinett bleiben bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung geschäftsführend im Amt. Alterspräsident Otto Schily eröffnete am 18. Oktober die konstituierende Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Er rief die Parlamentarier dazu auf, die tatsächlichen Sorgen der Menschen zur Sprache zu bringen und klare Antworten zu finden. Außerdem warb Schily für mehr Optimismus: Wir sollten endlich aufhören, das eigene Land wider besseres Wissen schlecht zu reden, nur um politische Geländegewinne zu erreichen. Vielmehr sei es Aufgabe der Abgeordneten, den Menschen wieder mehr Optimismus, Selbstvertrauen und Zuversicht zu vermitteln. Außerdem forderte Schily die Abgeordneten zu Fairness und Respekt auf, ohne sich allerdings in langweiligen Phrasentausch zu verlieren. Nach der Eröffnungsrede wählten die Abgeordneten den neuen Bundestagspräsidenten. Der CDU-Abgeordnete Norbert Lammert erhielt 564 von 607 abgegebenen Stimmen und kam damit auf eine Zustimmung von 92,9 Prozent. Nur Hermann Ehlers erzielte 1953 mit 93,2 Prozent in der Geschichte der Bundesrepublik ein besseres Ergebnis. Künftig wird es sechs Bundestagsvizepräsidenten geben. Die SPD stellt zwei Stellvertreter, je einer kommt von FDP, den Grünen, der CSU und der Linkspartei. Auch Wolfgang Thierse (SPD) übernimmt nach sieben Jahren als Bundestagspräsident einen der sechs Stellvertreterposten. Bundesregierung bleibt geschäftsführend tätig Am Nachmittag würdigte Bundespräsident Horst Köhler die Arbeit der rot-grünen Regierung und händigte Bundeskanzler Schröder und den Bundesministern die Entlassungsurkunden aus. Zugleich bat er Bundeskanzler Schröder, bis zur Vereidigung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt zu bleiben. Die noch zu bildende Regierung forderte der Bundespräsident auf, den eingeschlagenen Reformweg weiterzugehen: Es wird Aufgabe einer neuen Bundesregierung sein, die begonnenen Reformen mit Stetigkeit, Stimmigkeit und Berechenbarkeit fortzusetzen, sagte Köhler.