Christoph Strässer

24.06.2005

CDU-Plan: AKW-Ausbau: Mit Merkel in eine strahlende Zukunft?

Mit der CDU in eine strahlende Zukunft - mit neuen AKWs? Zu dem Vorschlag der saechsischen CDU, an der Neisse ein neues Atomkraftwerk zu errichten, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller: Wer sich auf eine klare Linie bei CDU/CSU verlaesst, ist verraten und verkauft. Das wird am Beispiel der Atomkraft wieder einmal deutlich. Die Union ist eine Partei von gestern. Gerade erst hat die Parteivorsitzende, Angela Merkel, die Verlaengerung der von der rot-gruenen Bundesregierung begrenzten Laufzeiten von Atomkraftwerken angekuendigt. Aber neue Atomkraftwerke sollen, so die offensichtliche Taeuschung, nicht gebaut werden. Da wird sie von der CDU im saechsischen Landtag korrigiert. Ein neues AKW an der Neisse solle "billig und sicher" Strom erzeugen. Am gleichen Tag erklaert der Vorsitzende des Umweltarbeitskreises der CSU, Josef Goeppel, die Union solle nicht ideologisch begruendet an der Atomenergie festhalten. Er spricht sich gegen eine generelle Verlaengerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken aus. Niemand in der CDU/CSU wolle den Ausbau der erneuerbaren Energien bremsen. Dagegen der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der saechsischen CDU: "Durch ein neues Atomkraftwerk koenne auf die Zuspargelung der Landschaft mit Windraedern verzichtet werden." Ja, was denn nun Frau Merkel? Wie sieht ihre energiepolitische Alternative zum rot-gruenen Atomausstieg und zum Einstieg in eine effiziente und erneuerbare Energiezukunft wirklich aus? Die Wahrheit ist: CDU/CSU haben keine Alternative in der Energiepolitik. Es herrscht Chaos, in Wahrheit wollen sie die Renuklearisierung unseres Landes und damit zurueck in Streit und Spaltung. Deshalb sind CDU/CSU auch keine Alternative zur SPD.