Christoph Strässer

20.04.2005

Milliardenschweres Programm für Verkehrsinfrastruktur fördert Wachstum

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Milliardenprogramm Verkehrsinfrastruktur erklärt Christoph Strässer, Münsters direktgewählter Bundestagsabgeordneter: Die Infrastruktur bildet den Kern eines leistungs- und zukunftsfähigen Verkehrssystems. Mit ihrer Zusage, in den kommenden vier Jahren zwei Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren, hat sich die Bundesregierung klar zu ihrer Verantwortung im Verkehrsbereich bekannt. Das Milliardenprogramm unterstreicht die Bedeutung des Verkehrssektors für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Mobilität ist lebenswichtig für Deutschland, dies gilt für den Export ebenso wie für die Binnenwirtschaft. Nur wenn wir über leistungsfähige Verkehrswege verfügen, können wir den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden. Bis zum Jahr 2015 wird allein der Güterverkehr in Deutschland um 64 Prozent zunehmen. Daher ist ein hohes Investitionsniveau unabdingbar. Entscheidend ist nun, dass das zugesagte Geld rasch fließt. Daher ist das Programm in zwei Maßnahmepakete unterteilt: Die ersten Mittel werden noch in diesem Jahr bereitgestellt: Jeweils 55 Millionen Euro sind für Schiene und Wasserstraße vorgesehen, 390 Millionen für den Straßenbau. Damit ist sichergestellt, dass die Bundesmittel dem Verkehrssektor und der Baubranche unmittelbar zugute kommen. Insgesamt soll das Geld im Bereich Schiene für im Bau befindliche Großprojekte eingesetzt werden. Zugleich wird noch in 2005 ein Programm zur Sanierung von Bahnhöfen aufgelegt. Im Straßenbereich werden die zusätzlichen Mittel vorrangig für Erhaltungsmaßnahmen eingesetzt. Bei den Bundeswasserstraßen wird das Geld insbesondere für Sicherungs- und Ersatzmaßnahmen an Schleusen, Wehren, Brücken und Kanälen verwendet. Mit dem Sonderprogramm Verkehrsinfrastruktur setzt die Bundesregierung neue Impulse für mehr Wachstum und Beschäftigung. Das Finanzvolumen für Erhalt und Ausbau der Verkehrswege muss jedoch deutlich erhöht werden, um die Verkehrsinvestitionen mittelfristig zu verstetigen und Baustopps zu vermeiden. Angesichts der aktuellen Haushaltslage gilt es daher, verstärkt über neue Finanzierungsmodelle nachzudenken. Bislang hinkt Deutschland den europäischen Nachbarn bei Private-Public-Partnership hinterher. Das von der Bundesregierung geplante PPP-Programm ist ein entscheidender Schritt hin zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen Staat und Wirtschaft im Verkehrswegebau. Nur wenn wir unsere Verkehrswege auf eine solide Basis stellen, können wir Deutschland zur Verkehrsdrehscheibe in Europa ausbauen.