Christoph Strässer

11.02.2005

"Stoibers Äußerungen sind unverantwortlich!"

„Edmund Stoiber sollte es eigentlich besser wissen. Was der bayerische Ministerpräsident zum Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit und dem Erstarken der NPD gesagt hat, ist Stammtisch in Reinkultur und bei einem derart sensiblen Thema nicht angebracht“, kommentiert Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer (SPD) die Äußerungen von Edmund Stoiber. Arbeitslosigkeit gleich perspektivlos gleich rechtsradikal gleich Schuld der Bundesregierung – das ist eine viel zu einfache Gleichung. „Außerdem scheint Stoiber vergessen zu haben, dass seine Union die Hartz IV-Reform mit getragen hat“, ergänzt SPD- Landtagsabgeordnete Svenja Schulze. Stoibers Aussagen seien unverantwortlich, sie spielen den Rechten in die Hände und gefährden die Einheit der demokratischen Parteien, die im Kampf gegen die Rechten dringend gebraucht werde. „Deswegen fordern wir Münsters CDU Politikerinnen und Politiker dazu auf, sich klar von Edmund Stoibers Äußerungen zu distanzieren“, so Schulze und Strässer. Zusammen mit dem Kulturforum der Sozialdemokratie Münsterland e.V. will Münsters SPD am 8. Mai eine Veranstaltung zum 60. Jahrestag der Befreiung Deutschlands durchführen. „Gemeinsam mit allen Münsteranerinnen und Münsteranern, den Gewerkschaften und Politikern aller Parteien wollen wir zusammen gegen Rechts stehen“, erklären die SPD-Politiker.