Christoph Strässer

25.11.2004

Klimaschutz durchgesetzt: Am 16. Februar 2005 tritt das Kyoto-Protokoll in Kraft

Der Klimaschutz ist ein wichtiger Schwerpunkt der Arbeit der Bundesregierung. Bereits in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen von 1998 war das Ziel, den Schutz des Klimas in allen Bereichen zu verstärken. Das wird in der Koalitionsvereinbarung von 2002 noch einmal mit dem Satz deutlich: "Wir schützen unsere natürlichen Lebensgrundlagen und werden unserer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht". Ein entscheidender Schritt zur Formulierung von Zielen und zur Festlegung von Maßnahmen war das Klimaschutzprogramm, das 2002 beschlossen wurde. Noch in diesem Jahr wird die Bundesregierung ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Darin wird zum einen überprüft werden, wie die bisher festgelegten Maßnahmen umgesetzt wurden. Zum anderen werden entsprechend der vorliegenden Ergebnisse neue Ziele und Maßnahmen formuliert werden. Sie werden darauf ausgerichtet sein, die von Deutschland international zugesagte Klimaschutzverpflichtung zu erfüllen. Für die einzelnen Bereiche - private Haushalte, Industrie und Energiewirtschaft, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Abfallwirtschaft - wird festzulegen sein, welche konkreten Klimaschutzmaßnahmen noch nötig sind. Bereits jetzt lässt sich feststellen, dass das deutsche Klimaschutzprogramm erfolgreich war: So sanken die Emissionen der sechs wichtigsten Treibhausgase zwischen 1990 und 2002 um etwa 19 Prozent. Die Kohlendioxid-Emissionen gingen gegenüber 1990 um 15,4 Prozent zurück. In ihrem eigenen Geschäftsbereich (Gebäude, Fuhrpark) will die Bundesregierung bis 2005 eine 25prozentige Kohlendioxid-Reduzierung erreichen (bis 2010 sollen es 30 Prozent sein).