Christoph Strässer

12.11.2004

Situation von Minderheiten im Kosovo deprimierend

Der Kosovo und Serbien-Montenegro waren vom 1. bis 5. November Ziel einer Reise von Münsters SPD- Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer: Ziele waren unter anderem Belgrad, Prishtina und Prizren. Strässer, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, traf in Serbien mit Vertretern internationaler Hilfsorganisationen, dem Leiter des Belgrader Zentrums für Menschenrechte und mit Beratern des serbischen Premierministers zusammen. In Prizren traf sich Strässer mit deutschen Soldaten der KFOR-Schutztruppe. Ziel der Reise war es, sich insbesondere über die Lage der Menschenrechte von Minderheiten im Kosovo und Serbien-Montenegro zu informieren. Dabei machte sich der SPD-Abgeordnete auch ein Bild davon, ob die Bedingungen vor Ort eine Rückführung von Flüchtlingen möglich machen. Christoph Strässer: „Noch in diesem März gab es die schlimmste innerethnische Gewalt seit 1999. Das zeigt, dass die Menschenrechtslage vor Ort schwierig bleibt und die Arbeit der Staatengemeinschaft weitergehen muss.“ Nach den März-Unruhen gibt es eine große Verunsicherung bei den Ashkalis, die aus Sicherheitsgründen auf dem Gelände der französischen KFOR-Truppen untergebracht sind. Unterkünfte von nichtserbischen Minderheiten werden im Kosovo nur langsam aufgebaut. Aus Angst vor weiterer Gewalt wagen sich aber viele Menschen auch in bestehende Unterkünfte nicht mehr zurück. Eine Ausnahme bildet das Gebiet Prisren, wo deutsche KFOR-Truppen stationiert sind und ein gesamtes Stadtviertel von Roma-Angehörigen bewohnt wird. Strässers Eindruck insgesamt nach Besichtigung von vier Roma-Lagern ist jedoch deprimierend. Die Situation ist in allen Lagern ähnlich. Die Familien leben auf engsten Raum, es gebe aber zumindest eine medizinische Grundversorgung. Unter den jetzigen Lebensbedingungen hält Strässer eine Rückführung von Flüchtlingen aus menschenrechtlichen und humanitären Gesichtspunkten - insbesondere auch mit Blick auf die März-Unruhen - derzeit für problematisch.