Christoph Strässer

03.11.2004

Stationierungsentscheidungen transparent und nachvollziehbar

Zu den heutigen Standortentscheidungen des Bundesministers der Verteidigung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold: Ein intensiver und verantwortungsvoller Planungsprozess ist abgeschlossen. Der Verteidigungsminister hat seine Stationierungsentscheidungen getroffen. Über 400 Standorte bleiben erhalten oder werden zum Teil noch ausgebaut. 105 Standorte, davon über 50 kleine Standorte mit weniger als 200 Beschäftigten, müssen allerdings geschlossen werden. Für die von den Schließungen Betroffenen ist dies mit enormen Härten und Einschnitten verbunden. Schließlich sind die Angehörigen der Bundeswehr eng mit ihren Regionen verbunden. Auch für die betroffenen Städte und Gemeinden bedeutet dies einen schmerzlichen Einschnitt. Über Jahrzehnte haben sich enge soziale und wirtschaftliche Verbindungen entwickelt, die nicht von heute auf morgen zu lösen sind. Deshalb wird ausdrücklich begrüßt, dass die Standortentscheidungen auf einer mehrjährigen Zeitachse umgesetzt werden. Somit verbleibt den Betroffenen Zeit, sich auf die neue Lage einzustellen. So bedauerlich die Standortschließungen auch für die Betroffenen sein mögen, gibt es hierzu keine sinnvolle Alternative. Der von Minister Struck eingeleitete Transformationsprozess der Bundeswehr ist dringend notwendig, um unsere Streitkräfte und Zivilverwaltung zukunftsfähig zu machen. Das politische Herumwurschteln gerade Mitte der 90er Jahre hat ein Ende. Mit den getroffenen Entscheidungen, die eng aufeinander abgestimmt sind, wird die militärische Struktur der Bundeswehr weiter optimiert und die Betroffenen gewinnen wieder Planungssicherheit. Die veränderte Sicherheitslage, die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben und die schwierige Finanzlage in der sich unser Land befindet, sind wichtige Faktoren bei der Ausplanung und Strukturierung der zukünftigen Bundeswehr. Für unsere Sicherheit brauchen wir aufgrund der verbesserten sicherheitspolitischen Lage für Deutschland glücklicherweise weniger Soldatinnen und Soldaten als noch vor zehn oder 15 Jahren. Die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands bleibt voll und ganz erhalten, die Bundeswehr wird in der neustrukturierten Form den veränderten militärischen Herausforderungen voll und ganz gerecht. Die Umfangsreduzierungen bedeuten leider auch zugleich Standortreduzierungen. Die Kriterien, jeden Standort nur bezüglich militärischer und betriebswirtschaftlicher Erfordernisse zu prüfen, machen die Standortentscheidungen nachvollziehbar und somit auch transparent. Es wird deutlich, dass vorhandene Überkapazitäten abgebaut, Fähigkeiten gebündelt und Aufgaben zusammengefasst werden. Dies braucht unsere Bundeswehr um noch leistungsfähiger und besser aufgestellt zu sein. Den von den Schließungen betroffenen Zivilbeschäftigten können zumutbare neue Arbeitsplätze innerhalb der Bundeswehr vermittelt werden. Auch nach den getroffenen Standortentscheidungen wird die Bundeswehr in allen Bundesländern präsent sein. Dies ist gut und richtig so. Ein heimatnaher Einsatz der Soldatinnen und Soldaten ist somit weiterhin möglich. Die Landesverteidigung und der Heimatschutz werden durch eine optimierte Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und den Innenministerien der Bundesländer gewährleistet. Hierzu werden zusätzlich Koordinierungsstellen auf Länderebene eingerichtet. Wir stehen weiterhin zu unserem Wort: Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Die Personalmaßnahmen erfolgen sozialverträglich.