Christoph Strässer

03.06.2009

Gedenken an die Opfer des Tiananmen-Massakers

Gedenken an die Opfer des Tiananmen-Massakers Anlässlich des 20. Jahrestags des Massakers auf dem Tiananmen-Platz durch das chinesische Militär am 4. Juni 1989 erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: In der Nacht zum 4. Juni 1989 endete auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking eine hoffnungsvolle Reform- und Demokratiebewegung. Hunderte, wenn nicht Tausende friedlicher Demonstranten wurden vom Militär getötet. Bis heute gibt es keine Namenslisten der Getöteten, Inhaftierten und Verschwundenen. Von den damals 800 verhafteten Demonstranten sitzen etwa 30 noch immer im Gefängnis. Bis heute rechtfertigt die chinesische Führung das brutale Vorgehen der Armee. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die chinesische Regierung auf, die 30 Gefangenen bedingungslos freizulassen und damit ein wichtiges Zeichen im Sinne der vielen Opfer und ihrer Angehörigen zu setzen. Die „Mütter von Tiananmen“ - Angehörige und Freunde von Opfern - fordern seit langem vergeblich Aufklärung, Aufarbeitung und Entschädigung. In den vergangenen 20 Jahren hat sich China rasant gewandelt. Auch die individuellen Freiräume der Bürgerinnen und Bürger haben sich erweitert. Dennoch fürchtet die chinesische Regierung den Geist von Tiananmen. Nur so ist zu erklären, dass sie im Vorfeld des Jahrestags der blutigen Niederschlagung der Demonstrationen Dissidenten verstärkt überwachen oder sogar vorübergehend aus der Hauptstadt in die Provinz bringen lässt. Zudem ließ sie einen in den USA lebenden früheren Studentenführer, der an den Demonstrationen beteiligt war, bei seiner Einreise nach China verhaften. Auch die „Mütter von Tiananmen“ sind gefährdet. Mit diesen „Präventivmaßnahmen“ zeigt die chinesische Regierung deutlich, dass sie sich nach wie vor von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit bedroht fühlt. Das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens soll totgeschwiegen werden. Dies wird nicht gelingen: Trotz aller Zensurversuche der Regierung und aller Repressalien gegenüber Regimekritikern wird der 4. Juni 1989 als schwarzer Tag in die Geschichte Chinas eingehen.