Christoph Strässer

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Bundestag

Einkünfte der Bundestagsabgeordneten

Was verdienen Bundestagsabgeordnete? Was ist die Kostenpauschale?

 

Diäten

Über die Frage der Angemessenheit der Abgeordnetendiäten lässt sich trefflich streiten. Viele empfinden die Bezahlung der Parlamentarier als zu hoch. Einigen ist sie zu niedrig. Allen gemeinsam ist jedoch der Wunsch nach mehr Transparenz bei den Abgeordnetenbezügen. Deshalb hier die Fakten zu dieser Diskussion:

 

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Abs. 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Die Abgeordnetenentschädigung beträgt ab 1. Juli 2016 monatlich 9.327,21 €. Die Abgeordneten erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen.

 

Die Parlamentarier entscheiden seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahre 1975 selbst über ihr Einkommen. In der momentanen Situation lehnt Christoph Strässer eine weitere Erhöhung der Bezüge für Abgeordnete ab und spricht sich zugleich für eine strukturellere Reform der Altersversorgung aus.

 

Die Kostenpauschale

Neben dem persönlichen Einkommen erhalten Bundestagsabgeordnete zudem einen pauschalen Kostenersatz in Höhe von monatlich 4.318,38 € für die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Mandat. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst. Dazu gehören insbesondere die Kosten für das Bürgerbüro, die Zweitwohnung in Berlin, Fahrtkosten, Informationsmaterial und Veranstaltungen. Höhere Aufwendungen werden jedoch nicht erstattet und können auch nicht steuerlich abgesetzt werden. Im Zweifel zahlen engagierte Abgeordnete somit tendenziell mehr, als sie durch die Kostenpauschale erstatten bekommen.

 

Keine Nebeneinkünfte

Die hier genannten Einkünfte aus Christoph Strässers politischen Tätigkeiten sind abschließend. Er ist kein Mitglied in Aufsichts- oder Verwaltungsräten und erhält keinerlei Leistungen von Unternehmen, Verbänden oder Privatpersonen.

Die Tätigkeit in seinen Kanzleien in Münster und Wittenberg ruht.

 

 

Die Altersentschädigung

Altersentschädigung wird seit dem 1. Januar 2008 bereits nach einem Jahr der Mitgliedschaft gewährt. Bis dahin erhielten Abgeordnete eine Altersentschädigung, wenn sie dem Bundestag mindestens acht Jahre angehören. Nach dem ersten Jahr beträgt sie 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und steigt mit jedem weiteren Jahr der Mitgliedschaft um 2,5 Prozent an. Der seit dem 1. Januar 2008 verringerte Höchstbetrag liegt bei 67,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und wird erst nach 27 - statt bisher 23 - Mitgliedsjahren erreicht. Diesen Höchstanspruch erwerben jedoch nur die wenigsten Abgeordneten, da die meisten von ihnen dem Deutschen Bundestag nur für zwei bis drei Wahlperioden angehören. Das Eintrittsalter für die Altersentschädigung ist zum 1. Januar 2008 - wie auch in der gesetzlichen Rentenversicherung - stufenweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr erhöht worden.